PressemitteilungNummer: 0529Datum: 12/21/2017

Unterstützung aus Berlin – Esslingen erhält Förderbescheid für Masterplan zur Luftreinhaltung

Unterstützung aus Berlin – Esslingen erhält Förderbescheid für Masterplan zur Luftreinhaltung

Zusammen mit 59 weiteren Kommunen erhielt die Stadt Esslingen am Neckar den Förderbescheid für die Entwicklung eines kommunalen Masterplans zur Verbesserung der Luftqualität. Der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) überreichte die Bescheide am vergangenen Mittwoch in Berlin, unter anderem auch an Großstädte wie Stuttgart, Mannheim oder Frankfurt.

Mit einem Gesamtvolumen von rund zwölf Millionen Euro sollen die Kommunen bei der Erarbeitung passgenauer und effizienter Maßnahmen zur Luftreinhaltung unterstützt werden. Schwerpunkte liegen dabei auf Bereichen wie der Digitalisierung und Elektrifizierung des motorisierten Verkehrs, urbanen Logistikkonzepten oder der Förderung des Radverkehrs. Themen, die auch im Förderantrag der Stadt Esslingen im Neckar eine zentrale Rolle spielten. Mit dem beantragten und in vollem Umfang zugesagten Fördervolumen von 60.500 Euro wird nun Anfang des kommenden Jahres mit der Erarbeitung eines kommunalen Masterplans „Green City Plan Esslingen am Neckar“ zur Luftreinhaltung begonnen.

„Die Einzelvorhaben dieses Masterplans haben das Ziel, die Luftqualität in unserer Stadt deutlich und vor allem so zeitnah wie möglich zu verbessern“, sagt Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger. „Wir wollen die Grenzwerte für Stickstoffdioxid so bald wie nur möglich wieder einhalten, lehnen allerdings Fahrverbote unverändert deutlich ab. Bei diesem Weg zu einer noch besseren Luftqualität werden uns die Einzelvorhaben des „Green City Plan Esslingen am Neckar“ nachhaltig unterstützen“, so OB Zieger.

Welche Projekte dies konkret sein werden, wird passgenau für die Situation in Esslingen durch ein externes Büro in enger Kooperation mit der Stadtverwaltung erarbeitet. „Der Zeitrahmen für die Erstellung des „Green City Plans“ ist sehr sportlich. Bis zur Mitte des Jahres 2018 wird der Masterplan für Esslingen vorliegen“, erläutert der Erste Bürgermeister Wilfried Wallbrecht, in dessen Dezernat die Projektverantwortung für den „Green City Plan“ liegt.

Die Förderung der Masterpläne zur Luftreinhaltung ist Teil des Bundesprogramms „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“, das Ergebnis der Gespräche zwischen Bundesregierung und den Kommunen und Ländern zur Luftreinhaltung war. Weitere Unterstützung erfahren die Kommunen durch neue und überarbeitete Förderrichtlinien im „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ der Bundesregierung. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zudem Lotsen zur Verfügung, die die Kommunen bei der Orientierung innerhalb dieser Richtlinien individuell beraten. Seit dem 20. Dezember 2017 gibt es darüber hinaus einen Sonderbeauftragten für das „Sofortprogramm Sauberer Luft“, der dessen Umsetzung vorantreiben, die Lotsenstellen beraten und einen Erfahrungsaustausch unter den Kommunen sicherstellen soll.

gez. Roland Karpentier

für evtl. Rückfragen der Presse: Dr. Katja Walther,

Sachgebietsleiterin Nachhaltigkeit und Klimaschutz im Stadtplanungs- und Stadtmessungsamt, Teil 0711 3512-2440



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Bild: Bundesverkehrsminister Christian Schmidt und Dr. Katja Walther mit dem Förderbescheid

Foto: Pressestelle BMVI






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