PressemitteilungNummer: 0521Datum: 12/18/2017

Beschluss Doppelhaushalt 2018/19


Erster Doppelhaushalt für Esslingen beschlossen

Der Gemeinderat der Stadt Esslingen beschloss zum Abschluss des Jahres 2017 am 18. Dezember mit breiter Mehrheit erstmals einen Doppelhaushalt. Der Doppelhaushalt weist sowohl für 2018 wie für 2019 jeweils ein Volumen von rund 316 Mio €uro und legt die großen Ausgabeposten der Stadt für die Jahre 2018 und 2019 fest. Im Jahr 2018 geht die Stadt von Überschüssen von 9,6 Mio. Euro aus und auch in 2019 ist ein Plus von 7,9 Mio. Euro geplant. Ein Großteil der Überschüsse fließt in die Rücklage zur Finanzierung einer Sanierung bzw. eines Neubaus der Stadtbücherei.

„Die Stadt Esslingen investiert wieder viel Geld, um auf den Eckpfeilern Ökonomie, Ökologie, Bildung und Soziales eine nachhaltige Entwicklung von Esslingen zu sichern“, unterstreicht Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger. So umfasst der Haushalt erhebliche Investitionen in den Ausbau der Betreuungsangebote sowie in die Infrastruktur wie auch in die Sanierung und den Erhalt Esslinger Brücken und in die Sanierung sowie die Instandhaltung städtischer Gebäude inklusive der Schulen . Um drei Viertel steigen die Ausgaben für Verkehrsplanung, die insbesondere für Radwege- und Mobilitätskonzepte vorgesehen sind. „Der Doppelhaushalt spiegelt den Willen der Verwaltung und des Gemeinderats wider, die Zukunft unserer Stadt aktiv zu gestalten. Die Stadt gebe im Vergleich zu 2017 zudem über ein Drittel mehr für die Anschlussunterbringung von Menschen auf der Flucht aus. Die Stadt leiste damit einen wichtigen Beitrag zu einer gelungenen Teilhabe sowie Integration, so OB Zieger. Die Ausgaben in der Schulsozialarbeit steigen ebenfalls um knapp ein Fünftel.

Gegenüber den ersten Planungen der Stadtkämmerei im Oktober haben sich die Aussichten auf die beiden Haushaltsjahre bis zum finalen Beschluss weiter verbessert. Dies liegt vor allem an der zwischenzeitlich eingetroffenen Steuerschätzung aus Berlin, auf deren Basis die Stadtverwaltung mit weiter steigenden Steuereinnahmen kalkuliert. Außerdem wurde die erneute Absenkung der Kreisumlage einbezogen.

Im Beratungsverfahren beschloss der Gemeinderat gegenüber den Plänen der Verwaltung Mehrausgaben von rund einer halben Millionen Euro für Straßenbau, Wohnraummanagement und den Erhalt der Weinbergmauern. Unter der Voraussetzung einer stabilen wirtschaftlichen Entwicklung, plant die Stadt auch mittelfristig mit Haushaltsüberschüssen. Städtische Kredite sollen deshalb fortlaufend getilgt und die Verschuldung der Stadt damit weiter gesenkt werden.




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