PressemitteilungNummer: 0530Datum: 12/17/2018

Neue Richtlinien zur institutionellen Kulturförderung verabschiedet


Gemeinderat verabschiedet neue Richtlinien zur institutionellen Kulturförderung

Der Gemeinderat der Stadt Esslingen hat in seiner Sitzung am 17. Dezember 2018 mit breiter Mehrheit die von der Verwaltung eingebrachte Neukonzeption der Richtlinien zur institutionellen Förderung von freien Kultureinrichtungen, zur Grundförderung der Vereine und zur Honorarpoolförderung verabschiedet. Die neuen Richtlinien, die ab 1. Januar 2019 gelten, setzen in der Kulturkonzeption formulierte Maßgaben um und greifen Forderungen aus dem Gemeinderat nach Transparenz auf. Zu den wichtigsten Neuerungen gehört die Einführung von inhaltlichen Kriterien, nach denen institutionelle Förderungen vergeben werden, die Indexierung der Fördersummen und eine laufende Überprüfung sowie Vorstellung der geförderten Einrichtungen im Kulturausschuss.

Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger zeigte sich erfreut über die breite Zustimmung zu den Richtlinien der institutionellen Förderung: „Esslingen hat eine vielfältige, äußerst lebendige Kulturszene, die zu einem sehr großen Teil von Vereinen und Einrichtungen in freier Trägerschaft geprägt wird. Diese wertvolle Arbeit, die die Bürgerinnen und Bürger häufig zunächst privat und ehrenamtlich leisten, möchten wir nachhaltig unterstützen. Denn sie ist ein wesentlicher Beitrag zum Erhalt unserer Stadtgesellschaft. Unser Ziel ist es, dieses Engagement möglichst klug und strategisch zu fördern, um Vielfalt zu erhalten.“

Die institutionelle Förderung soll eine auskömmliche Finanzierung der Kultureinrichtungen garantieren und wird daher an allgemeine Preis- und Lohnsteigerungen gekoppelt. Noch im Jahr 2018 werden Zuschüsse an einzelne Einrichtungen, die einen besonderen Finanzierungsbedarf nachgewiesen haben, angehoben. Zudem wurde als einzige Einrichtung der Verein Schauspiel Kunstdruck e.V., der das Centraltheater bespielt, neu in die institutionelle Förderung aufgenommen und erhält befristet für die Jahre 2019 und 2020 jeweils eine Unterstützung von 15.000 €. Diese Förderung erhält der Verein zusätzlich zur bereits zugesprochenen Konzeptionsförderung von jährlich bis zu 16.000 €, die bis August 2020 ausgelegt ist.

In den Richtlinien sind folgende inhaltliche Anforderungen an die Einrichtungen festgehalten: Der geförderte Verein oder die geförderte Einrichtung entwickelt selbst Vermittlungsprogramme oder nimmt am Teilhabekonzept des Kulturamts teil. In der Öffentlichkeitsarbeit werden zeitgemäße Instrumente eingesetzt. Der Verein oder die Einrichtung unternimmt aktiv Schritte, um weitere Drittmittel einzuwerben. Außerdem werden angemessene Nutzerbeiträge, z.B. Eintrittsgelder erhoben. Die Kulturschaffenden binden aktiv ehrenamtliches Engagement ein und sind offen für Kooperationen mit städtischen oder anderen freien Einrichtungen. Hauptamtlich angestellte Mitarbeiter werden angemessen entlohnt.

Kulturbürgermeister Dr. Markus Raab hebt hervor: „Erstmals haben wir in den Richtlinien für die institutionelle Förderung inhaltliche Anforderungen an die Kultureinrichtungen formuliert und damit die Grundlage für eine strategische Kulturarbeit geschaffen.“

Die institutionelle Förderung erhöht sich im Haushaltsjahr 2018 insgesamt um 13.470,– Euro und im Haushaltsjahr 2019 um 57.142,– Euro. Diese Erhöhungen werden im Doppelhaushalt 2018/19 innerhalb des Kulturbudgets gedeckt, für den Haushalt 2020/21 wird der Mehraufwand in die Planungen eingebracht.

Der Beschluss des Gemeinderats sieht außerdem vor, dass die Grundförderung der Vereine im Wesentlichen unverändert bleibt, die Fördersätze jedoch wie die institutionelle Förderung indexiert werden. Ebenfalls bestehen bleibt die sogenannte Honorarpoolförderung, aus der öffentliche Auftritte von Esslinger Vereinen pauschal unterstützt werden. Im Durchschnitt werden aus diesem Fördertopf pro Jahr rund 100 kulturelle Veranstaltungen von Vereinen bezuschusst. Auch die Honorarpoolförderung wird entsprechend der Richtlinien für die institutionelle Förderung werterhaltend angepasst.

gez. Roland Karpentier
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