PressemitteilungNummer: 0626Datum: 03/16/2020

OB Zieger zu Auswirkungen von Corona auf Esslingen:
Mit Verantwortung und Gemeinschaftssinn handeln- soziale Kontakte beschränken



OB Zieger: Mit Augenmaß, Verantwortung und Gemeinschaftssinn handeln - soziale Kontakte auf das Nötigste beschränken

„Bei allen von uns in dieser Situation zu treffenden Entscheidungen verfolgen wir das Ziel, uns mit allen Kräften gegen die Ausbreitung des Virus zu stemmen. Der beste Schutz für den Einzelnen wie für die Gemeinschaft ist es dabei, soziale Kontakte auf das Nötigste zu reduzieren. Gleichzeitig wollen wir das öffentliche Leben und das Wirtschaftsleben so weit wie möglich auch im Notbetrieb aufrecht erhalten und sicher stellen. Wir setzen alles daran, bei allen notwendigen harten Entscheidungen angemessen und verantwortungsvoll die Auswirkungen auf die Stadtgemeinschaft zu berücksichtigen.“, unterstreicht OBM Dr. Jürgen Zieger.

„Die Auswirkungen des sich dynamisch entwickelnden Coronavirus machen es erforderlich und darum bitte ich die Bevölkerung herzlich: Hinterfragen Sie bitte ihre eigene gesundheitliche Situation kritisch, zeigen Sie Eigenverantwortung, indem Sie genau prüfen, welche Veranstaltungen Sie besuchen, welche sozialen Kontakte für Sie unabdingbar notwendige sind. Und praktizieren Sie Solidarität mit Menschen, die darauf angewiesen sind und vielleicht auch in ihrer Nachbarschaft allein leben. Darauf und auf Selbstverantwortung ist die Zivilgesellschaft gerade in einer Pandemie angewiesen. Ich bedauere es ausdrücklich, dass viele Veranstaltungen im kulturellem, sozialen, kirchlichen oder sportlichen Netzwerken in Esslingen abgesagt bzw. verschoben werden mussten und müssen, alles diese Maßnahmen und verantwortungsvollen Entscheidungen dienen jedoch dazu, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. So bedauerlich dies in jedem Einzelfall sein mag und so neu die Ausbreitung dieser Virusgrippe ist, vielleicht bietet sie die große Chance, sich in unserer Stadtgemeinschaft wieder neu auf die notwendige Gemeinschaft zu besinnen.

„Als Verwaltung tun wir alles, um trotz der dynamischen Ausbreitung des Coronavirus das öffentliche Leben, das Wirtschaftsleben und die systemkritische Infrastruktur vom ÖPNV über Rettungsdienste, Feuerwehr, Baubetrieb, Pflegeheime oder Klinikum besonders zu schützen. Für die Beschäftigten in der systemkritischen Infrastruktur bietet die Stadt weiterhin ein dezentrales Angebot an Plätzen für die Grundschulbetreuung sowie in den Kitas an.


Klinikum Esslingen aktiviert Stufenplan

"Das Klinikum bereitet sich als Zentralversorger mit dem eingerichteten Krisenstab auf eine eingeschränkte stationäre Krankenversorgung über Wochen und ggf. Monate vor. Dabei wird ein Pandemie-Stufenplan aktiviert. Neben Besuchsverboten geht es hier um der Regelung von Klinikambulanzen, elektiven Operationen geht es um die Ausweisung von Quarantänebereichen für SARS-CoV-2 infizierte Patienten, die Erweiterung von Intensivkapazitäten mit Beatmungsmöglichkeiten und verschiedene Maßnahmen der Personalrekrutierung. Hierbei steht das Klinikum in engem Kontakt mit dem Gesundheitsamt und den zuständigen städtischen Behörden. Ziel der Maßnahmen ist es durch Separierung Infektionsketten von Patienten zu unterbrechen und Mitarbeiter zu schützen und somit die Handlungsfähigkeit der Klinik zu gewährleisten", betonte am 16. März der medizinische Direktor des Klinikums Esslingen, Prof. Dr. Michael Geißler.  

Die ab Dienstag ( 17.3.) wirksame Entscheidung der Landesregierung zur Schließung aller Schulen und Kitas ist für eine Stadt wie Esslingen am Neckar mit allein rund 3000 städtischen Kita-Plätzen logistisch wie organisatorisch eine große und kurzfristige Herausforderung“, machte OBM Dr. Jürgen Zieger deutlich. „Um insbesondere den in der systemkritischen Infrastruktur arbeitenden Eltern damit auch ein Zeitfenster zur Selbstorganisation ihrer Kinder zu bieten, stellt die Stadt Esslingen bis auf weiteres sowohl für die Grundschulbetreuung wie für die Kita-Betreuung ein Betreuungsangebot in den seitherigen Einrichtungen sicher“, versicherte BM Yalcin Bayraktar. "Wir organisieren dieses Betreuungsangebot in dezentraler Form zunächst in den seitherigen Einrichtungen und empfehlen den anderen Trägern der Kitas das gleiche Vorgehen", unterstreicht BM Bayraktar.

Notfallbetreuung in Kitas, Kindertagespflege und Schulen

Die Landesregierung hat vergangenem Freitag entschieden, dass ab Dienstag, den 17.03.2020 der Unterricht und jegliche Veranstaltungen an Schulen sowie der Betrieb in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege eingestellt wird. Dies gilt bis zum Ende der Osterferien, also bis einschließlich Sonntag, den 19.04.2020.

Was bedeutet Notfallbetreuung?

In der Zeit vom 17.03. 2020 bis zum 19.04.2020 wird es nach den Vorgaben des Landes nur eine Notfallbetreuung geben. Damit soll die Arbeitsfähigkeit der Eltern und Erziehungsberechtigten weiterhin sichergestellt werden, die im Bereich der sogenannten kritischen Infrastruktur beruflich tätig sind. Grundvoraussetzung für die Inanspruchnahme der Notfallbetreuung ist, dass beide Erziehungsberechtigte, im Fall von Alleinerziehenden der oder die Alleinerziehende, in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind.

Welche Bereiche und Tätigkeiten gehören zur „kritischen Infrastruktur?

· Gesundheitsversorgung (medizinisches und pflegerisches Personal, Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten),
· Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz)
· Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur (Telekommunikation, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung)
· Lebensmittelbranche
· Finanz- und Versicherungswesen


Notfallbetreuung an den Schulen (nur für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1-6):

Diese Betreuung hat nach den Vorgaben des Landes am jeweiligen Schulstandort zu erfolgen. Für diesen Altersbereich sind während der regulären Schulzeiten ausschließlich die Schulen selbst zuständig und verantwortlich. Die Notfallbetreuung an den Schulen erstreckt sich auf den Zeitraum der regulären Unterrichtszeit dieser Schülerinnen und Schüler. Die Einteilung der Kinder und des beaufsichtigenden Personals obliegt der Schulleitung. Die Schulen haben teilweise schon den Notbetreuungsbedarf erfasst.
Sollten Sie über die Unterrichtszeit hinaus im Rahmen der bisherigen Angebote der Früh- und Spätbetreuung oder der Grundschulbetreuung Notbetreuungsbedarf haben,  stellen wir die Betreuung dafür selbstverständlich durch städtisches Personal wie gewohnt sicher. Wir bitten Sie dazu schriftlich das dafür vorgesehene Formular auszufüllen und bei den Schulsekretariaten oder pädagogischen Leitungen abzugeben oder per Mail an bildung@esslingen.de zu senden.


Notfallbetreuung in der Kindertagespflege:

Für den Bereich der Kindertagespflege gilt das oben zu den Schulen Erwähnte entsprechend. Auch dort ist entsprechend eigenverantwortlich zu organisieren. Die Kindertagespflege organisiert selbständig in Absprache mit dem Tageselternverein die Notfallbetreuung.

Notfallbetreuung in den Kindertageseinrichtungen:

· Die Stadt bittet alle Eltern und Erziehungsberechtigten sich an die Vorgaben des Landes zu halten, diese umzusetzen und damit die Kinder nicht mehr in die Kindertageseinrichtungen zu bringen.
· Die Kindertageseinrichtungen sind zunächst auch am Dienstag für alle Kinder geöffnet, deren Eltern es bis dahin noch nicht möglich war eine verlässliche Kinderbetreuung, ohne die Inanspruchnahme der Großeltern, zu organisieren. So gewähren wir die Beibehaltung der gewohnten Bezugspersonen und Umgebung.
· Der Stadt ist es wichtig allen Eltern ausreichend Zeit einzuräumen ihre Kinder gut und umfassend versorgt zu wissen. Gerade in dieser für Kinder bedrohlichen Zeit, ist es wichtig eine gewohnte, vertrauliche und sichere Umgebung zu gewährleisten.
· Ab Mittwoch greift ausschließlich die Notfallbetreuung.
· Wenn Sie Notfallbetreuung benötigen und die oben genannten Voraussetzungen erfüllen, dann zeigen Sie Ihren Bedarf direkt bei den Einrichtungsleitungen an. Die Berechtigung zur Notfallbetreuung wollen wir dann baldmöglichst gemeinsam mit Ihnen klären.

· Für weitere Fragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiterinnen in der Verwaltung unter der  Hotline 0711/3512-2605 und 0711/3512-2029 zur Verfügung. Dazu benötigen wir von Ihren Arbeitgebern jeweils eine Bescheinigung, dass Sie im Bereich der kritischen Infrastruktur beschäftigt sind. Alternativ können Sie beiliegendes Formular ausfüllen, bei der Einrichtungsleitung abgeben oder an das Amt für Bildung, Erziehung und Betreuung, Neckarstr. 1, 73728 Esslingen zusenden.
· Bei Rückfragen stehen Ihnen die Einrichtungsleitungen bzw. die Hotline telefonisch, per Mail oder per Fax zur Verfügung.
· Die kirchlichen Träger organisieren selbständig die Notfallbetreuung für die kirchlichen Einrichtungen.
· Die freien Träger organisieren in eigener Verantwortung ihre Notfallbetreuung

Was hat die Esslinger Stadtverwaltung bereits veranlasst

Alle Veranstaltungen ab 1000 EW wurden bereits durch Anweisung der Landesregierung untersagt. Am Freitag kündigte die Landesregierung zudem an, dass alle Veranstaltungen mit einer Personenzahl ab 100 Personen landesweit verboten werden. Der Verwaltungsstab der Stadt Esslingen hat am 16. März darüberhinaus entschieden, dass im Stadtgebiet alle Veranstaltungen mit einer Personenzahl über 50 Personen im Saal und über 100 Personen im Freien verboten werden. Bei Veranstaltungen Dritter bis 49 Personen verweist die Stadt Esslingen auf die Kriterien zur Beurteilung potentieller Risiken auf die Vorgaben des Robert-Koch-Institutes RKI. Verschiedenste Veranstaltungen wie etwa der WLB, ES Putzt, Einwohnerversammlungen oder die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr wurden bereits letzte Woche bis 19. April abgesagt.

Zur Bewertung der Lage für die Stadt Esslingen und zur Abstimmung von Einzelmaßnahmen hatten sich in der letzten Zeit bereits öfters die Dezernentenrunde sowie Teile des sogenannten Verwaltungsstabes getroffen. Dort wurden verschiedenste Maßnahmen abgestimmt und anschließend durch die Verwaltung umgesetzt. Die Kommunikation der Kunden mit den Bürgerämtern wird auch zum Schutz der Beschäftigten ab dieser Woche straffer organisiert. Dazu werden vergrößerte Wartezonen eingerichtet und Öffnungszeiten eingeschränkt. „Ich bitte unsere Kunden um Verständnis für diese Vorsichtsmaßnahmen und Beschränkungen des Leistungsumfangs der Verwaltung. Viele Anliegen können zudem aus gesundheitlichen Gründen ab sofort nur noch über Terminvereinbarungen und digital bei den Fachämtern erledigt werden“, so OB Zieger. "Wir setzen alles daran, den Betrieb in der Straßenreinigung, für den ÖPNV und bei Baustellen sicher zu stellen. Die in Auftrag gegeben Bauarbeiten zur Umsetzung des Mobilitätssicherungspakets wegen der Schließung der Geiselbachstraße laufen wie auch andere Baustellen in der städtischen Infrastruktur derzeit alle weiter", so EBM Wilfried Wallbrecht.

Stadtverwaltung schließt öffentliche Einrichtungen

„Weitere Maßnahmen umfassen ab Dienstag, 17. März die Schließung verschiedenster städtischer Einrichtungen wie der Bäder, der Stadtbücherei, der Volkshochschule und der städtischen Musikschule. Hinzu kommt zum Schutz der Bevölkerung wegen der Corona-Infektionen mir sofortiger Wirkung und bis auf Widerruf die Untersagung des gesamten Trainings- und Sportbetriebs in allen Turn- und Sporthallen, auf allen Vereinssportanlagen, in sonstigen Vereinsräumen und in Fitnessstudios aller Art. Ausgenommen davon sind Rehabilitationssport und Physiotherapie soweit ärztlich verordnet und auch nur für Menschen ohne Infektionsanzeichen. Bereits letzte Woche waren die vorderen Einstiegstüren bei den Fahrern in den Bussen des städtischen Verkehrsbetriebes geschlossen sowie die Besuchsmöglichkeiten im Klinikum Esslingen und in den Pflegeheimen beschränkt worden. Ab sofort sind Besuche im Klinikum Esslingen sowie in den Pflegeheimen zum Schutz der Patientinnen und Patienten bis auf definierte Ausnahmen im Einzelfall untersagt, erläuterte BM Ingo Rust. Untersagt wird im Stadtgebiet auch die Prostitution. Um diese Entscheidungen sofort umzusetzen, hat die Stadt Esslingen dazu drei sog. Allgemeinverfügungen auf den Weg gebracht. Sie werden am 17. März amtlich bekannt gemacht.


 Esslingen schließt Einrichtungen und Ämter und untersagt Veranstaltungen

Die Stadt Esslingen am Neckar trifft Maßnahmen, um die Verbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen. Die Regelungen ordnet das Ordnungs- und Standesamt als Ortspolizeibehörde in unbefristeten Allgemeinverfügungen an. Die Stadt schließt Bäder, Kinos, Hallen und weitere Einrichtungen und untersagt Veranstaltungen mit hohem Infektionsrisiko. Der Zugang zum Klinikum, zu Pflegeheimen und weiteren Einrichtungen wird verboten; ausgenommen sind unter anderem medizinische Notfälle und das Personal. Darüber hinaus sind die Bürgerbüros, das Bürgeramt, das Ausländeramt und das Standesamt für Laufkundschaft geschlossen. Für dringende Fälle bietet die Verwaltung andere Kommunikationswege und Terminvergaben an. Die Personenzahl bei Trauungen wird eingeschränkt.

Neben den städtischen Maßnahmen kann jeder einzelne beitragen, die Folgen des Virus abzumildern. Deshalb bittet die Stadtverwaltung die Esslinger Einwohner, Kontakte zu reduzieren, die Hygieneregeln zu beachten und kranke und ältere Menschen zu unterstützen, indem sie für sie einkaufen.

Schließung von Kultureinrichtungen und weiteren Einrichtungen

Kultureinrichtungen jeglicher Art wie Museen, Theater, Schauspielhäuser und Freilichttheater dürfen nicht mehr betrieben werden. Unter dieses Verbot fallen auch Kinos, Schwimm- und Hallenbäder, Thermalbäder, Saunen, die Volkshochschule, Musikschulen, Jugend- und Mehrgenerationenhäuser und vergleichbare Sozialeinrichtungen, Bibliotheken, Versammlungsstätten, Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios und Turnräume sowie Vergnügungsstätten wie Spielhallen und Wettbüros und Prostitutionsbetriebe.

Beim Verbot des Betriebs von Gastronomiebetrieben gibt es Ausnahmen. Speiselokale, sowie Betriebe, in denen überwiegend Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle oder zum Mitnehmen abgegeben oder ausgeliefert werden, dürfen zwischen 6.00 Uhr und 23.00 Uhr weiterhin betrieben werden. Hotels dürfen ausschließlich ihre Übernachtungsgäste weiterhin bewirten.

Betretungsverbot für Klinikum, Pflegeheime und weitere Einrichtungen

Das Klinikum, Pflegeheime und weitere Einrichtungen dürfen grundsätzlich nicht mehr besucht werden. Ausnahmen gelten für medizinische Notfälle und das Personal. Für Personen, die einem Kind oder Sterbenden nahestehen oder aus beruflichen Gründen die jeweilige Einrichtung betreten müssen, können im Einzelfall ebenfalls Ausnahmen zugelassen werden. Zudem sind ausgenommen ärztlich verordneter Rehabilitationssport und Physiotherapie, wenn die Personen keine Infektionsanzeichen haben.

Verbot von Veranstaltungen mit hohem Infektionsrisiko

Veranstaltungen mit mindestens 50 Personen im Stadtgebiet sind untersagt, wenn sie in geschlossenen Räumen stattfinden. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit weniger als 50 Personen können nur stattfinden, wenn das Ordnungsamt diese zuvor für unbedenklich einstuft. Gleiches gilt für Veranstaltungen im Freien ab 50 Personen.

Will der Veranstalter das Ordnungsamt überzeugen, dass seine Veranstaltung unbedenklich ist, muss er eine Risikoeinschätzung auf Grundlage der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts ausfüllen. Diese Risikoeinschätzung und weitere Daten müssen dem Ordnungsamt mindestens 72 Stunden vor Beginn zur Prüfung vorliegen. Die Veranstalter müssen dazu das Formular für die Risikoeinschätzung auf der Homepage der Stadt abrufen: www.esslingen.de/start/es_services/coronavirus.html

Bei Veranstaltungen im Freien mit weniger als 50 Personen soll der Veranstalter gewissenhaft prüfen, ob ein Verschieben oder eine Absage geboten ist. Für diese Prüfung dienen ebenfalls das Formular für die Risikoeinschätzung und die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts. Ziel muss es sein, dass eine Veranstaltung nicht zu einem nicht mehr kontrollierbaren Infektionsherd werden kann.

Schließung von Ämtern für Laufkundschaft

Das Bürgeramt, das Standesamt, die Bürgerbüros Bauen und Wohnen sowie Finanzen und das Ausländeramt bleiben für Laufkundschaft geschlossen. Für Informationen, Auskünfte und Terminvereinbarungen in dringenden Fällen stehen folgende Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung:

Bürgeramt


Ausländeramt
Standesamt
Einschränkungen für Trauungen

Aufgrund der Raumgröße werden Eheschließungen im Trauzimmer im Alten Rathaus auf maximal 20 Personen begrenzt. Bei Trauungen im Trauzimmer im Neuen Rathaus dürfen höchstens 7 Personen anwesend sein.

Auswirkungen auf Tagungen des Gemeinderates

Die Stadt Esslingen am Neckar trifft weitere Maßnahmen, um die Verbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen. Ausschusssitzungen beschließender Ausschüsse des Gemeinderates tagen mit reduzierter Tagesordnung ab sofort im Bürgersaal, die Gesamtgemeinderatssitzungen finden im Neckar Forum statt. Alle sonstigen beratenden Gremiensitzungen werden abgesagt.

Listen für Teilnehmer an Veranstaltungen werden geführt, um ggfls. Kontaktketten im Infektionsfall nachvollziehen zu können und etwa auch im Bürgerforum wird die Raumkapazität auf max. 49 Pers. beschränkt. Bei intern notwendigen Veranstaltungen hat auch die Stadtverwaltung die Teilnehmerzahlen beschränkt und Regelmeetings abgeschafft. Auch die Stadtverwaltung weitet die Home Office- Möglichkeiten für weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter deutlich aus.

Die Stadt Esslingen am Neckar informiert regelmäßig auf ihrer Homepage über die aktuelle Entwicklung. Auf der Homepage wird auch auf die einschlägigen Informationsangebote des Landesgesundheitsamtes, des Auswärtigen Amtes und des RKI verlinkt.

Gez. Roland Karpentier

Pressereferent





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